Niederlage für Google: Microsoft gewinnt Patent-Urteil gegen Motorola

In Deutschland hat der Windows-Konzern jetzt ein Urteil  in der Hand im Bezug auf den Patentstreit von Microsoft und Motorola.  Am Donnerstag stellte das Landgericht München die Verletzung eines Microsoft-Patents im Zusammenhang mit SMS-Mitteilungen fest (Patentnummer 1304891). Nun kann Microsoft ein Verkaufsverbot gegen eine Sicherheitsleistung durchsetzen und legte Motorola nahe, eine Patentlizenz zu erwerben.

Das Verfahren ist besonders interessant, da Motorola seit Dienstag zum Internet-Riesen Google gehört, der hinter Android steht. Android-Geräte stehen im Mittelpunkt vieler Patentklagen von Rivalen wie Apple und Microsoft, aber erst seit dieser Woche zieht Google den kürzeren Hebel. Nach Einschätzung des Patentexperten Florian Müller, der die Mobilfunk-Branche mit ihren vielen Konflikten beobachtet,  könnte der Erfolg in München, Motorola und Google vor erhebliche Probleme stellen.  Müller argumentiert in seinem Blog, dass unter beispielsweise Android-Apps, die auf die SMS-Funktionalität zugreifen können, umgeschrieben werden müssen. Er ist übrigens auch unter anderem als Berater für Microsoft tätig.

In den vergangenen Wochen hatte der Patentstreit der beiden Unternehmen bereits für Schlagzeilen in Deutschland gesorgt. Das europäische Vertriebszentrum wurde von Microsoft in die Niederlande verlagert. Der Grund dafür war, dass man Produkte vor den Auswirkungen der Patenklagen vor deutschen Gerichten schützen müsse. Der Videokompressions-Standard H.264 war vor allem der Grund der Klage einer Motorola-Tochter. Mehrere Microsoft-Produkte sind davon betroffen, darunter das Betriebssystem Windows 7 und die Spielekonsole Xbox 360. Eine Entscheidung in dem Fall steht indes noch aus.

VIA