InterDigital vs. Microsoft: US-Handelskommission entscheidet im Patentstreit zugunsten der Redmonder

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Seit 2007 führten Nokia und InterDigital einen Patentstreit in Bezug auf die verwendete 3G-Technologie im Nokia N95 und den darauf folgenden Geräten. Microsoft übernahm mit Nokias Handysparte auch diesen Rechtsstreit, welcher nun aber zugunsten der Redmonder entschieden wurde.

Noch im April dieses Jahres hatte Richter Theodore Essex von der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) entschieden, dass Nokias respektive Microsofts Smartphones tatsächlich Patente der InterDigital verletzt haben, weshalb zum damaligen Zeitpunkt ein Importverbot empfohlen wurde, welches auch die aktuellen Lumia-Smartphones betroffen hätte. Microsoft reagierte jedoch kürzlich mit einer Gegenklage und warf InterDigital vor, es versäumt zu haben, die als Standardpatente betrachteten Technologien zu fairen Konditionen zu lizenzieren. Nun entschied die US-amerikanische Handelskommission in dieser Angelegenheit endgültig, dass die in Rede stehenden Patente  durch die Lumia-Geräte nicht verletzt werden. Womit auch das Importverbot vom Tisch wäre. Zu Microsofts Klage hat die ITC bisher jedoch noch nicht Stellung bezogen.

In einer ersten Reaktion zeigte sich Microsoft dankbar dafür, dass die Handelskommission InterDigital davon abgehalten habe, die eigenen Produkte zu blockieren. Der CEO von InterDigital, William Merritt, fand die Entscheidung enttäuschend und fügte hinzu, sie sei aufgrund der schwachen Marktposition von Microsoft ohnehin von geringer Bedeutung.


(Bild-)Quelle(n): Reuters, Q.pictures / pixelio.de

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