Patent-Troll: Microsoft wird wegen dem Lumia 950 verklagt

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Das Microsoft Lumia 950 wurde im Jahr 2015 vorgestellt und ist das letzte Flaggschiff-Smartphone des Unternehmens. Seitdem hat sich der Redmonder Konzern immer weiter aus dem Smartphone-Geschäft zurückgezogen, allerdings steht ein mobiler Neustart mit „etwas Neuartigem“ kurz bevor.

Unterdessen wird die alte Lumia-Reihe aufs Abstellgleis gefahren und die Geräte werden von Microsoft nur noch mit Updates versorgt, allerdings wird in die Entwicklung nicht mehr investiert während man versucht, die Vergangenheit abzuschließen und in die Zukunft zu blicken. Das Unternehmen wird sich allerdings gezwungenermaßen wieder mit der Lumia-Reihe beschäftigen müssen, allerdings diesmal vor Gericht.

Lemarie Illumination Technologies LLC ist ein US-amerikanisches Unternehmen, welches ein sehr großes Portfolio an Patenten im Bereich der Beleuchtung hält. Man entwickelt zwar selbst keine Produkte, zieht nun allerdings mit mehreren Konzernen vor Gericht. LG wurde vom selben Unternehmen verklagt und Apple bestritt 2012 bereits einen Rechtsstreit gegen eine Tochtergesellschaft von Lemaire.

Das betreffende Patent beschreibt ganz grundsätzlich die Ausleuchtung der Umgebung durch eine pulsierende LED, sprich einen LED-Blitz, und die Nutzung von mehreren verschiedenen LEDs zur Korrektur von Farben. Es sind Technologien, die bereits seit Jahren in Smartphones verwendet werden und die Patente sind sehr oberflächlich gehalten.

Marshall, Texas – Lieblingsort der Patent-Trolle

Die Klage wurde im Bezirksgericht der Stadt Marshall eingebracht, einem recht kleinen Ort im Osten des Bundesstaats Texas. Das ist kein Zufall, denn statistisch gesehen sind Richter im Osten von Texas häufig auf der Seite der Patenttrolle, die vorgeben, ihre Erfindungen gegen die Mega-Konzerne aus Washington, New York oder San Francisco zu schützen.

In Anbetracht dieser Tatsache ist kaum abschätzbar, wie das Gericht entscheiden wird. Lemarie Illumination Technologies LLC ist ganz klar ein Patenttroll, dem irgendwann wohl eher irrtümlich das Patent für einen LED-Blitz gewährt wurde. Aufgrund der Unberechenbarkeit dortiger Richter ist es üblich geworden, dass sich die Konzerne außergerichtlich mit Patent-Trollen einigen und hohe Zahlungen an diese leisten.

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via mspu

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