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Microsoft muss 242 Millionen US-Dollar zahlen wegen Cortana-Patentverletzung

Es scheint, als würde der digitale Geist von Cortana Microsoft weiterhin heimsuchen. Die einst als Revolution der digitalen Assistenten gefeierte, aber von den Nutzern wenig geliebte Assistentin, hat für Microsoft ein kostspieliges, juristische Nachspiel. In einem kürzlich abgeschlossenen Gerichtsverfahren wurde Microsoft zu einer Zahlung von 242 Millionen US-Dollar verurteilt. Der Grund: eine Patentverletzung im Zusammenhang mit der Spracherkennungstechnologie von Cortana.

Der Rechtsstreit, welcher ein Jahr vor Ablauf des Patents von IPA Technologies gegen Microsoft angestrengt wurde, drehte sich ursprünglich um sechs Patente, die im Jahr 1999 erteilt wurden und später an andere Unternehmen abgegeben wurden. Unter anderem wurden diese bei der Entwicklung von Siri verwendet. 5 von diesen Patenten konnten schon in der Vorverhandlung von der Klage ausgeschlossen werden, aber die Verletzung eines Patents wurde schließlich doch verhandelt.

Die Jury benötigte fünf Tage, um einstimmig zu entscheiden, dass Microsoft gegen das Patent verstoßen habe. Die Summe von 242 Millionen US-Dollar deckt die Lizenzkosten für die betreffenden Technologien rückwirkend ab. Obwohl Microsoft Berufung einlegen wird, ist es ungewiss, ob diese erfolgreich sein wird. Florian Mueller, ein Experte auf dem Gebiet, merkt an, dass IPA Technologies möglicherweise eine Gegenberufung einlegen könnte, sollte Microsoft Erfolg haben. Dies könnte bedeuten, dass der Fall noch einige Jahre andauern wird.

Das strittige Patent bezieht sich auf eine Spracherkennungstechnologie aus dem Jahr 1999. Angesichts der rasanten Entwicklung der Technologie in den letzten Jahren könnte man annehmen, dass ein Patent aus dieser Zeit heute kaum noch relevant ist. Doch die Gerichte sahen das offenbar anders. Die Tatsache, dass die Klage erst 2018 eingereicht wurde, kurz bevor das Patent abgelaufen wäre, lässt einige Beobachter vermuten, dass es sich hierbei um einen Fall von Patenttrolling handeln könnte.

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"Entdeckung besteht darin, den gleichen Gegenstand wie alle anderen zu betrachten, sich aber etwas anderes dabei zu denken."
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