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Patentstreit: Microsoft weitet Klage gegen Motorola auf Google aus

Microsoft und Motorola streiten erneut vor einem deutschen Gericht wegen Patentverletzungen in Verbindung mit Android Smartphones. Dieses Mal geht es um ein Microsoft-Patent für Karten.

Keine guten Zeiten für Motorola – und möglicherweise auch Google. Nachdem sie laut ihrer Webseite aufgrund diverser Patentstreitigkeiten (wir berichteten) nur noch zwei Smartphones in Deutschland zur Verfügung haben (siehe hier), droht Microsoft nun auch noch ihren Besitzer Google zu verklagen. Die Konsequenzen würden dann dann nicht nur  Motorola, sondern auch andere Android OEMS tragen müssen. Konkret handele es sich hierbei um die Android App „Google Maps“.

Laut Microsoft handelt es sich um ein Patent (Nr. EP0548124), das eine Methode beschreibt, wie Kartenmaterial einer Datenbank mit Ortsinformationen aus einer zweiten Datenbank verknüpft wird.  In diesem Fall sind Googles Maps Server und Geotagging betroffen. Patent Blogger und diesbezüglicher Berater von Microsoft, Florian Müller, schreibt nun folgendes:

Im Verlauf der dreistündigen Anhörung hat Motorola hartnäckig Microsofts Anschuldigungen zurückgewiesen, ohne darauf einzugehen, wie Googles Server-Infrastruktur arbeitet. (…)

Gegen Ende der Sitzung kündigte Microsofts Chefanwalt an, Microsoft werde seine Klage erweitern, um Google als Betreiber der Server-Infrastruktur hinter der Maps-App, als weiteren Beklagten hinzuzufügen

Außerdem hätte Motorola damals eigentlich schon wie alle anderen Android OEMS die Patente  erworben, wären sie nicht von Google übernommen worden.

Fairerweise teilte Microsoft dem Münchener Gericht mit, dass sie die Klage zurücknehmen würden, sollte Motorola einlenken.

Was Google jetzt daraus macht und wie die Rechtsstreitigkeit endet, bleibt die nächste große Frage.

VIA

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