Eine Postkastenfirma aus Slowenien hat kürzlich den Begriff „Surface Studio“ markenrechtlich schützen lassen. Außerdem umfasst der Begriff „Surface“ seit Februar auch Smartphones aus dem Hause Microsoft. Wer steckt hinter diesem Unternehmen aus Slowenien?
Im Februar dieses Jahres hat ein slowenisches Unternehmen namens Svetovne Tehnologije d.o.o. den Begriff „Surface“ markenrechtlich schützen lassen und zwar nicht nur auf lokaler Ebene, sondern später auch international. Der Antrag bezieht sich auf Tablets bzw. generell Computer-Hardware und Software, umfasst also wesentlich mehr als Microsofts erster Antrag aus dem Jahre 2012, der nur Laptops, Tablets, Mäuse, Tastaturen und mobile Computer betrifft. Dieses slowenische Unternehmen aber beantragt das Markenrecht für eine ganze Reihe von Produkten, darunter auch Smartphones. Es dürfte bekannt sein, dass Microsoft seit 2012 unter diesem Begriff Tablets produziert und selbstverständlich damals auch den Begriff entsprechend schützen ließ.
Laut internationalem Markenrecht werden Anträge für dasselbe Produkt mit demselben Namen automatisch abgelehnt, da sie absolut keine Chance haben auf Bewilligung. Das Unternehmen, dem die Marke gehört, kann aber auf dieses Recht verzichten und dem Antragsteller erlauben, den Begriff für seine Zwecke zu nutzen. Dies passiert aber außerordentlich selten und Microsoft wird einem slowenischen Hersteller von Tablets sicherlich nicht den Begriff „Surface“ ohne Weiteres überlassen. Zudem dürfte ein Hersteller auch so weit informiert sein, diesen Begriff nicht zu beantragen. Wir haben es ausgerechnet und zwar kostet es mehr als 5000 Euro pro Markennamen, den jeweiligen Begriff in den Regionen anmelden zu lassen, wie es besagtes slowenisches Unternehmen versucht hat. Klingt wie absolute Geldverschwendung und macht den einen oder anderen Beobachter der Tech-Brande stutzig.
Besonders aufgrund der Tatsache, dass Ende des letzten Monats die Begriffe „Surface Studio“, „Surface Dial“ und „Dial“ von diesem Unternehmen angemeldet wurden, erneut international. An Zufall will man da nicht glauben.
Wer steckt hinter dem Unternehmen?
Sieht man sich Svetovne Tehnologije d.o.o genauer an bzw. die vom Unternehmen gestellten Anträge, wird man schnell bemerken, dass das Unternehmen durch Živko Mijatovic & Partners d.o.o vertreten wird. Sie sind Teil einer Gruppe von Anwaltskanzleien und Beratern, welche sich hauptsächlich mit dem Geschäftsfeld des geistigen Eigentums befassen. Es darf angenommen werden, dass ein solches Unternehmen nicht grundlos mehr als 20.000 Euro für hoffnungslose Anträge ausgeben wird. Zudem haben Živko Mijatovic & Partners d.o.o. seit 1989 rund 60 Prozent der Markenrechtsanträge von Microsoft in Slowenien gestellt. Gegründet wurde das Unternehmen übrigens einen Tag bevor es den ersten „Surface“-Antrag stellte und die Adresse ist exakt dieselbe wie jene der Anwaltskanzlei, die es vertritt.
„Microsoft Surface“ umfasst nun auch Smartphones
Microsoft hat über diesen Umweg offenbar versucht, einen Markenrechtsantrag ohne großes öffentliches Aufsehen durchzubringen und war damit über mehrere Monate hinweg erfolgreich. Man hat schließlich schon im Februar explizit auch Smartphones unter dem Begriff „Surface“ schützen lassen. Die Sinne der Beobachter der Tech-Branche sind aber kurz vor dem Oktober-Event geschärft und jeder Hinweis auf neue Surface Geräte aus dem Hause Microsoft wird schnell publik. Diesmal hat die Tarnung über die slowenische Briefkastenfirma nicht funktioniert.
Quelle: The Trademark Ninja
